Von Timo Schultze

Vielleicht hast du auch gespannt die Bundestagswahlen am 24. September 2017 verfolgt. Auch hast du dir eventuell Gedanken gemacht, welche Partei deine Interessen am ehesten vertritt. Allerdings konntest du aufgrund des Wahlalters von 18 Jahren nicht bei der Bundestagswahl mitwählen. Das Wahlalter wurde am 31. Juli 1970 von 21 Jahren auf 18 Jahre herabgesenkt. Ist jetzt die Zeit reif die Herabsenkung des Wahlalters auf 16 Jahre?
1996 wurde in Niedersachsen der erste Schritt zur Herabsenkung des Wahlalters auf 16 Jahre gemacht. In Niedersachsen können Jugendliche ab 16 Jahren aktiv bei Wahlen auf kommunaler Ebene (das heißt Wahlen, die die Gemeinde betreffen) mitentscheiden. Mittlerweile sind 10 weitere Bundesländer diesem Beispiel gefolgt. Im gleichen Jahr wurden die U18-Wahlen eingeführt, bei denen Kinder und Jugendliche unter echten Bedingungen wählen können. In diesem Jahr haben ca. 220.000 Kinder und Jugendliche ihre Stimme in über 1.660 Wahllokalen abgegeben. Die Wähler und Wählerinnen lernen so den Ablauf einer demokratischen Wahl kennen und setzen sich aktiv mit Politik auseinander.
Immer wieder gibt es große Diskussionen über das Wahlalter und ich habe mich mal schlau gemacht, was spricht für eine Herabsetzung des Wahlalters auf 16 Jahre und was dagegen. Dazu habe ich im Internet auf folgenden Seiten recherchiert:
www.machs-ab-16.de, www.fluter.de, www.waehlenab16-bw.de, www.openpetition.de und www.demokratiezentrum.org.

Nachfolgend habe ich einige Argumente für und gegen das Wahlrecht ab 16 Jahren gegenübergestellt. Vielleicht sind auch Argumente dabei, die deine Meinung wiedergeben.

Pro Herabsetzung des Wahlalters auf 16 Jahre:
• Das Interesse für Politik wird frühzeitig geweckt.
• Aktive Teilnahme an demokratischen Prozessen, schließlich arbeiten einige Jugendliche bereits und zahlen Steuern.
• Es gibt keine Studien, die belegen, dass 16-Jährige schlechter informiert sind als 18-Jährige.
• Politiker wären gezwungen die Interessen und Bedürfnisse der Jugendlichen stärker zu berücksichtigen.
• Einige Parteien sind bereits für die Senkung des Wahlalters von 18 auf 16 Jahren.
• Viele Jugendliche engagieren sich freiwillig in sozialen und gesellschaftlichen Bereichen (z.B. Vereine) und übernehmen dadurch Verantwortung.
• Schulen müssen dann mehr politische Bildung in den Lehrplan einbauen.
• Wirksames Mittel gegen Politikverdrossenheit der Wähler und Wählerinnen der Zukunft.

Neben meiner Internetrecherche habe ich auch ein Interview mit einer Befürworterin des Wahlalters ab 16 Jahre gesprochen. Meike Achtel, Projektreferentin des Kinder- und Jugendring Sachsen-Anhalt e.V.  hat folgende Argumente für die Herabsetzung des Wahlalters:
• “ […] Wir haben die Erfahrung gemacht, dass [es] ganz viele Kinder und Jugendliche gibt, die sehr interessiert sind an Politik […].“
• „So setzen sich Politiker mehr für Interessen von Kindern und Jugendlichen ein.“

 

 

Contra Herabsetzung des Wahlalters auf 16 Jahre:
• Jugendliche lassen sich aufgrund fehlender Lebenserfahrung leichter manipulieren.
• Die Reife für weitreichende Entscheidungen fehlt.
• Erst nach der Pubertät werden aus Jugendlichen Erwachsene und während der Pubertät müssen Jugendliche geschützt werden.
• Die Neigung zu Extrempositionen ist stark vorhanden.
• Juristen bemängeln, dass durch die Herabsetzung des Wahlalters ein rechtliches Ungleichgewicht entsteht. Die Bürgerrechte (z.B. Wahlrecht) werden gewährt, aber die Bürgerpflichten (z.B. Pflicht zur Hilfe in Notsituationen) werden nicht verlangt.
• Jugendliche dürfen wählen, sind aber nicht voll strafmündig, dies ist ein Widerspruch.
• Das Wahlrecht ab 16 Jahren bei Kommunalwahlen lässt diese unwichtiger als andere Wahlen erscheinen.
• Jugendliche lassen sich noch leicht von Äußerlichkeiten blenden.

Tobias Krull, CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg ist ein Gegner des Wahlrechts ab 16 Jahren. Im Interview nannte er mir folgende Gründe dagegen:
• Zweifel, dass durch die Senkung des Wahlalters die Politik für Kinder und Jugendliche besser wird.
• „Das Wahlrecht ist ein Privileg, welches sinnvoll genutzt werden muss.“
• „Die Lebenserfahrung ist mit 18 Jahren groß genug für das Beurteilen der Folgen der Wahl.“

Eines der wichtigsten Gegenargumente, dass Jugendliche zu Extrempositionen neigen widerlegt die U18-Wahl 2017. Die Gegenüberstellung der offiziellen Wahlergebnisse 2017 der Bundestagswahl und der U18-Wahl spricht eine deutliche Sprache.

Diese Gegenüberstellung zeigt, dass Kinder und Jugendliche eher dazu neigen ihre eigenen Interessen zu verfolgen (z.B. Natur- und Tierschutz) als zu Extrempositionen.

Abschließend kann ich sagen, dass meiner Meinung nach Kinder und Jugendliche als Gegengewicht zur immer älter werdenden Gesellschaft enorm wichtig sind. Damit sie jedoch auch weitsichtig wählen können, muss in der Schule die politische Bildung eine größere Rolle spielen. So könnten zukünftig, durch das Wahlrecht ab 16 Jahren und die verstärkte politische Bildung, die Interessen der Jugendlichen und Erwachsenen angemessen berücksichtigt werden.
Ist die Zeit reif dafür? Meiner Meinung nach schon, aber was denkst du?